Marken und geografische Angaben

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Marken

Gerne beraten wir Sie zu Ihrer Anmeldung oder helfen, Ihr Markenportfolio neu auszurichten. Mit unterschiedlichen Gestaltungsmöglichkeiten bei der Zusammenarbeit unterstützen wir die Markenabteilungen unserer Mandanten, bilden diese weiter oder übernehmen die vollständige Betreuung der Marken weltweit.

Der Produktnamen, das Logo, die Geschäftsbezeichnung und Firma, Arbeitstitel, sogar Produktabbildungen in 2-D oder in 3-D können durch Marken geschützt werden. Aufgabe eines Markenschutzes ist in erster Linie, den Einsatz für das eigene Produkt abzusichern. Denn wenn Sie auf einen Schutz verzichten, kann die Marke jederzeit von einem Dritten angemeldet werden. Ab dem Zeitpunkt darf dann die Marke nicht mehr weiterverwendet werden und muss von allen Etiketten, im Internet, in Werbematerialen beseitigt werden. Dies gilt selbst für den Fall, dass der Namen jahrelang schon eingesetzt oder selbst entwickelt wurde. Denn im Markenrecht gilt der Grundsatz, wer zuerst anmeldet, dem gehört die Marke.

Bei der Anmeldung und Betreuung von Marken steht die Beratung im Mittelpunkt. Denn welche Marke sinnvoll und wirtschaftlich ist, bestimmt sich individuell nach dem Zweck und der Form des Einsatzbereichs. Einmal angemeldet kann der Schutz einer Marke nicht erweitert werden. Zusammen mit dem Mandanten erarbeiten wir den Schutzbereich der Marke. Die richtige Auswahl der Marke und die Fassung des Schutzbereichs erfordert eine fundierte Erfahrung in der markenrechtlichen Rechtsprechung, denn im Konfliktfall muss der Schutz vor den Gerichten halten.

Unsere Rechtsanwälte sind im Markenbereich spezialisiert und verfügen alle über eine langjährige Erfahrung bei der Anmeldung und der gerichtlichen Durchsetzung. Auch begleiten wir täglich solche Verfahren weltweit, vor allem in wichtigen Produktions- und Handelsgebieten wie USA, China, Indien, Südkorea,  Südamerika usw.

Unser Bereich Markenregistrierung betreut Marken bei den Ämtern weltweit. Hierbei treten unsere Anwälte direkt beim Deutschen Patent- und Markenamt, bei dem Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) und bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO) auf. Unsere Kanzlei verfügt über ein weltweites im Markenrecht spezialisiertes Kollegennetz. So korrespondieren wir direkt oder in Zusammenarbeit mit erfahrenen Markenexperten mit den Markenämtern weltweit. 

Wir bereiten alle formalen Voraussetzungen für die Markenanmeldungen vor, beschaffen Dokumente und legalisieren diese bei Landgerichtspräsidenten und Botschaften. Die sich oft über Jahre hinziehenden Verfahren werden von uns laufend überwacht und begleitet. Bei Änderungen des Firmennamens oder der Adressen des Mandanten betreuen wir das Umschreibungsverfahren vor den Ämtern, um die Wirksamkeit der Schutzrechte zu gewährleisten.

Nach einer bestimmten Laufzeit werden Marken verlängert. In vielen Ländern beträgt die Laufzeit 10 Jahre. Hier informieren wir den Mandanten rechtzeitig vorher über die anstehenden Maßnahmen und Kosten. Wir beraten, ob die Marke noch ausreichend Schutz in dem jeweiligen Land für den Einsatzbereich des Mandanten bietet. Sodann führen wir die Verlängerungen bei den Ämtern durch. Besondere Aufmerksamkeit wird der Gebührenzahlung in der richtigen Höhe zum richtigen Zeitpunkt an die Ämter gewidmet, denn diese entscheidet über den Fortbestand des Schutzrechts.

Geografische Angaben  -  Spezialitätenschutz

Haben Sie eine Spezialität, die Sie schützen möchten?  Gerne beraten wir Sie hierzu.

Einen Schwerpunkt unserer Tätigkeiten bildet der Schutz von geografischen Angaben sowie der Spezialitätenschutz. Wir beraten bei der Erstellung von Schutzkonzepten und führen Eintragungs- und Änderungsverfahren bei den zuständigen Ämtern und der EU-Kommission durch. Geografische Bezeichnungen können durch geografische Marken abgesichert werden. Hier erarbeiten wir ein Konzept für den Rahmen der Nutzung der Bezeichnung. Hat sich dieses System bewährt, so kann mit der geschützten geografischen Angabe, kurz g.g.A., für Spezialitäten der „große“ Schutz erreicht werden. Mit der Anerkennung als g.g.A. darf folgendes Logo geführt werden:

 

Hier sind Beispiele für bekannte  g.g.A. aus Deutschland:

Nürnberger Bratwürste g.g.A., Schwäbisch-Hällisches Qualitätsschweinefleisch g.g.A, Münchener Bier g.g.A., Schwarzwälder Schinken g.g.A., Greußener Salami g.g.A., Spreewälder Gurken g.g.A., Spreewälder Meerrettich g.g.A., Bayerischer Meerrettich g.g.A., Hessischer Apfelwein g.g.A.

Der Schutz gilt in der gesamten Europäischen Union und in vielen Ländern, die den Schutz vertraglich anerkannt haben. Die g.g.A. schützt vor allem das besondere Know-how zur Herstellung der Spezialität, das sich in einem geografisch abgegrenzten Gebiet über Jahrzehnte hinweg entwickelt hat. Geht es dagegen um den Rohstoff aus einer bestimmten Region, so wird dieser mit der geschützten Ursprungsangabe, kurz g.U., erfasst:

Hier einige Beispiele für g.U. aus Deutschland:
Spalter g.U. für Spalter Bier, Lünerburger Heidschnucke g.U., Allgäuer Emmentaler g.U., Fränkischer Grünkern g.U., Weideochse vom Limpurger Rind g.U.